Schutz der Menschenrechte von Häftlingen und Haftentlassenen in Tadschikistan

Häftlinge und Haftentlassene zählen weltweit zu den besonders benachteiligten Bevölkerungsgruppen. DVV International in Tadschikistan setzt sich für den Schutz ihrer Rechte ein.

Teilnehmerin eines "Train of Trainer"-Seminars in einem tadschikischen Frauengefängnis

Häftlinge und Haftentlassene zählen weltweit zu den besonders benachteiligten Bevölkerungsgruppen. Im April 2017 hat das DVV International-Büro in Tadschikistan gemeinsam mit seinen Partnern das EU-finanzierte Projekt "Schutz der Menschenrechte von Häftlingen und ehemaligen Häftlingen" gestartet.

Das zweijährige Projekt möchte Häftlinge und Haftentlassene in Tadschikistan darin unterstützen, ihre sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Rechte wahrnehmen zu können. Es wird von DVV International gemeinsam mit den zivilgesellschaftlichen Organisationen „Bureau of Human Rights“ und „Jahon“, beide mit Sitz in Duschanbe, umgesetzt.

Im Rahmen des Projekts wird der Zugang zu und die Verfügbarkeit von Bildungsangeboten für weibliche Häftlinge in Nurek und für männliche Häftlinge in Yavan verbessert. Ihnen werden so Wege aufgezeigt, um nach der Haft ein eigenes Einkommen zu erwirtschaften und sich in die Gesellschaft zu reintegrieren. Ein weiteres Ziel ist es, sowohl staatliche Institutionen als auch die Öffentlichkeit für die Rechte von Häftlingen und Haftentlassenen zu sensibilisieren und so ein förderliches Umfeld für ihre Reintegration zu schaffen.

Darüber hinaus soll die juristische Betreuung und Beratung für ehemalige Häftlinge verbessert werden. Erreicht werden soll das durch den Ausbau und die Verbesserung der Verweisungsmechanismen zur sozialen Reintegration zwischen zivilgesellschaftlichen Organisationen und nationalen sowie lokalen öffentlichen Einrichtungen. Häftlinge und Haftentlassene können so künftig systematisch an soziale Dienste sowie kostenlose Rechtshilfezentren und Krisenzentren vermittelt werden, um entsprechende professionelle Rechtsberatung und Sozialhilfe zu erhalten. Um dies zu erreichen, werden in zehn Städten alle beteiligten Akteure, darunter Polizeibeamte, Personal von Strafanstalten sowie Mitarbeitende von Rechtshilfezentren und von Arbeitsagenturen, in speziellen Fortbildungsseminaren geschult.

Die Finanzierung des Projektes mit einem Gesamtbudget von knapp 540.000 Euro erfolgt durch die Europäische Kommission (75 %) und das deutsche Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (25 %).

Das Projekt knüpft an die erfolgreichen Erfahrungen aus dem ebenfalls EU-finanzierten Projekt "SECRET: social-economic and cultural rights of prisoners and ex-prisoners in Tajikistan" („SECRET: Sozial-ökonomische und kulturellen Rechte Inhaftierter und ehemaliger Inhaftierter in Tadschikistan") an, das von DVV International und seinen Partnern in den Jahren 2014 bis 2016 umgesetzt wurde.

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